AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.0 Geltungsbereich

Bei www.seboom.com handelt es sich um ein Internetangebot, um Beatboxing online erlernen zu können.

Vertragspartner und Verantwortlicher ist:

seboom GesbR
Thomas Rieder, Ivory Parker, Andreas Walch
Obere Bahnstraße 51a
8010 Graz

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen seboom, Thomas Rieder, Obere Bahnstraße 51a, 8010 Graz (Anbieter), und den Nutzern des Online-Angebots www.seboom.com (Nutzer).

Der Anbieter erklärt ausdrücklich, nur aufgrund dieser AGB kontrahieren zu wollen. Andere AGB, Vertragsformblätter und Bedingungen, insbesondere des Nutzers haben keine Geltung.

Der Anbieter weist zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.

In diesen AGB verwendete geschlechtsspezifische Bezeichnungen gelten für die weibliche und männliche Form gleichermaßen.

Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden.

2.0 Vertragsinhalt

2.1 Mit www.seboom.com (Plattform) bietet der Anbieter dem Nutzer Informationen zu dem Thema Beatboxing, die in Form von Videokursen und sonstigen Medien vermittelt werden. Diese Inhalte sind in Teilen für jedermann frei zugänglich, wobei auch für diese für jedermann abrufbaren Inhalte diese AGB gelten. Für bestimmte Inhalte ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich. Der Nutzer akzeptiert die Geltung der entsprechenden Bedingungen durch Abrufen der Inhalte bzw. Registrierung auf der Plattform.

2.2 Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, die Plattform und die damit verbundenen Services zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen. Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag vollständig an einen Dritten übertragen (Vertragsübernahme).

2.3 Der Anbieter wird Störungen und Beeinträchtigungen, die die Nutzung des Dienstes nicht nur unerheblich beeinträchtigen schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige oder eine sonstige bestimmte Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Plattform und der Anbieter übernimmt diesbezüglich auch keinerlei Haftungen.

2.4 Die Plattform ist nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten. Insbesondere können Nutzer aus solchen Ländern keine Ansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen und haben den Anbieter für etwaige Ansprüche Dritter aus dem Abruf der Inhalte der Plattform schad- und klaglos zu halten.

2.5 Die auf der Plattform veröffentlichten Informationen und Daten sind mit großer Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

3.0 Kostenpflichtige Inhalte, Bestellvorgang

4.1 Der Anbieter eröffnet Nutzern die Möglichkeit, sich kostenpflichtig zu unterschiedlichen Arten der Mitgliedschaft der Plattform (jeweils, ein Produkt) anzumelden, um Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen der Plattform zu erhalten und dadurch ein Mitglied der Plattform (Mitglied) zu werden.

4.2 Das Mitglied erhält die Inhalte primär in Form von Video-Streamings und Downloads.

Nach Abschluss der Bezahlabwicklung erhält das Mitglied eine E-Mail mit den Nutzungsdaten. Diese Nutzungsdaten sind vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

4.3 Wenn ein Nutzer ein Produkt erwerben möchte, klickt er auf die im Bestellvorgang vorgesehene Button und wird an den Zahlungsanbieter weitergeleitet. Der Vertrag kommt mit der Zusendung einer Bestätigungsmail durch den Anbieter zustande.

Die Bereitstellung erfolgt innerhalb wie außerhalb der Europäischen Union in Online-Form. Die Bereitstellung beginnt am Tag des Vertragsschlusses.

4 .4 Die aktuellen Konditionen für Mitgliedschaften werden auf der Plattform bekanntgegeben, wobei sich der Anbieter die jederzeitige Änderung dieser Konditionen vorbehält. Die angegebenen Preise beinhalten die österreichische Umsatzsteuer, sofern das Mitglied in einem EU-Mitgliedsstaat ansässig ist.

Hat das Mitglied seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der EU, behält sich der Anbieter die separate Verrechnung der Umsatzsteuer zusätzlich zu den angegebenen Preisen an dieses Mitglied vor.

4.5 Schlägt eine Abbuchung fehl (z.B. weil das Konto des Mitglieds nicht gedeckt war), können vom Zahlungsdienstleister Rücklastschriftgebühren erhoben werden. Diese Rücklastschriftgebühr wird seitens des Anbieters an den Nutzer weitergegeben. Darüber hinaus fallen bei nicht fristgerechter Zahlung Mahngebühren an

4.6 Sämtliche nachfolgend genannten Rechte und Pflichten für Nutzer gelten entsprechend auch für Mitglieder.

4.0 Laufzeit, Kündigung

5.1 Die Mitgliedschaft verlängert sich bei Jahresverträgen automatisch um 12 Monate, falls nicht eine Partei den Vertrag spätestens 1 Tag vor Vertragsende kündigt. Bei Monatsverträgen verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um einen Monat, falls nicht eine Partei den Vertrag 1 Tag vor monatsende kündigt. Die Kündigung kann über den Profil-Bereich unter dem Punkt “Abo” erfolgen. Bei schriftlicher Kündigung genügt eine E-Mail an office@seboom.com bis jedoch spätesten 5 Tage vor Vertragsende.

5.2 Das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, bleibt  unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine Partei wesentliche Vertragspflichten verletzt. Ein solch wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere dann vor,

5.3 wenn der Nutzer seine Verpflichtungen wesentlich verletzt;

5.4 wenn die Kreditkarte oder das Konto des Mitglieds nicht belastet werden kann oder der Nutzer aus anderen Gründen mit seinen gemäß geschuldeten Entgelten in Verzug gerät; oder

5.5 wenn der Nutzer falsche, ungenaue oder unvollständige Angaben zu seiner Person macht, oder der Anbieter Grund zur Annahme hat, dass solche falschen oder unvollständigen Angaben gemacht worden sind, und der Nutzer dies auch nach angemessener Fristsetzung durch den Anbieter nicht übermittelt.

5.5 Gerät das Mitglied mit mindestens 2 Monatsbeiträgen in Verzug, berechtigt dies zur sofortigen Kündigung des Vertrages durch den Anbieter und zur Fälligstellung aller noch zu entrichtenden Entgelte. Sollte innerhalb dieser zwei Monate eine Lastschrift nicht ausgeführt werden können, wird der Anbieter mindestens zwei weitere Versuche zum Einzug des Beitrages unternehmen. Das Mitglied trägt die Bankgebühren der Rückbelastung, der erneuten Abbuchungsversuche sowie der Auslagen des Anbieters.

5.0 Zugangsdaten / Browser-Unterstützung

6.1 Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Danach muss der Nutzer einen Benutzernamen (E-Mail-Adresse) und ein Passwort bestimmen und eingeben, welche er selbst auswählen kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Kennwortes selbst verantwortlich. Jede Weitergabe von Benutzerdaten durch das Mitglied ist ein schwerer Vertragsbruch des Mitglieds, der den Anbieter zur sofortigen Auflösung des Vertrags berechtigt, wobei der Anbieter dem Mitglied keinerlei schon vom Mitglied bezahlte Entgelte zurückerstattet.

6.2 Um eine komfortable Bedienbarkeit und eine möglichst hohe Datensicherheit zu erreichen, werden für die Nutzung der Programm-Inhalte jeweils nur die drei letzten Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Nutzern mit älteren Browser wird – auch im Interesse der eigenen Datensicherheit – empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.

6.0 Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen

6.1 Nutzer dürfen die Plattform nur für eigene private Zwecke, (siehe Ziffer 7) nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service weder rechtsmissbräuchlich noch sonst im Widerspruch zu anwendbaren Rechtsvorschriften oder Bestimmungen der AGB zu nutzen, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen, die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung zu beachten und gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kunden ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Computer-Viren zu überprüfen.

6.2 Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Mitglieds zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Mitglieds – nach Maßgabe der Ziffer 7  zu sperren und/oder gegebenenfalls bei wesentlichen Verstößen auch das Vertragsverhältnis gemäß Ziffer 7 zu kündigen und den Zugang gemäß Ziffer 7 zu löschen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung gemäß Ziffer 7 aufgehoben.

6.3 Der Nutzer haftet dem Anbieter für jegliche Schäden, den der Nutzer dem Anbieter aus Pflichtverletzungen gemäß Ziffern 7 herbeigeführt hat.

7.0 Nutzungsumfang und geistiges Eigentum

7.1 Sämtliche Inhalte der Plattform, einschließlich und ohne Beschränkung auf Beiträge, Dokumente, Artikel und Fotos und der diesen zugrunde liegenden Software, einschließlich und ohne Einschränkung auf den Quell- und Objekt Code, stehen im alleinigen geistigen Eigentum des Anbieters und unterstehen dem Urheberrechtsschutz.

7.2 Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen. Das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung von Dokumenten zu privaten Zwecken sind zulässig. Der Nutzer ist zum Ausdruck von Webseiten oder Dokumenten nur zu privaten und eigenen Informationszwecken berechtigt. Die Dokumente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Das Speichern bzw. Archivieren der online bereitgestellten Videos ist untersagt.

7.3 Für alle weiteren Nutzungen unter anderem, aber nicht beschränkt auf die Nutzung oder Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters, wobei sich der Anbieter ausdrücklich vorbehält, diese Zustimmung im eigenen Ermessen auch ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Erweiterte Nutzungsmöglichkeiten können im Einzelfall über den Anbieter erworben werden, wobei sich der Anbieter im eigenen Ermessen vorbehält, keine erweiterten Nutzungsmöglichkeiten einzuräumen.

7.4 Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den heruntergeladenen Dokumenten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

7.5 Bei Zuwiderhandlung der in Ziffern 7.3 bis 7.4 genannten Verpflichtungen haftet der Nutzer gegenüber dem Anbieter für den entstandenen Schaden.

7.6 Der didaktische Aufbau und Inhalt des Online-Lern-Kurses, sowie die Notation ist geistiges Eigentum von seboom. Die Wort-Bild-Marke seboom ist europaweit geschützt .

8.0 Haftung und Gewährleistung

8.1 Sämtliche Ansprüche des Nutzers auf Schadenersatz für leichte Fahrlässigkeit des Anbieters und seiner Erfüllungsgehilfen (einschließlich Vertreter) sind ausgeschlossen.

8.2 Die Haftungssumme des Anbieters ist jedenfalls auf die von dem jeweiligen Nutzer bezahlten Entgelte beschränkt.

8.3 Die Einschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.  

8.4 Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewährleistung für den Fall, dass interaktive Vorgänge den Nutzer nicht richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus leistet der Anbieter keine Gewähr dafür, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.

8.5 Der Anbieter haftet weiters nicht für Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.

8.6 Der Anbieter bietet seinen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Online-Zugang zu den Produkten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen.

8.7 Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Dienstes oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

9.0 Kommentare und Community

9.1 Alle Inhalte (Informationen, Fotos, Texte, Grafiken, Fragen, kreative Vorschläge, Nachrichten, Kommentare, Feedbacks, Ideen, Notizen, Zeichnungen, Artikel und sonstiges Material), die von Nutzern auf die Internet-Seite (zB. Forum, Chat, etc.) übertragen werden (Postings), liegen in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, die das Posting erstellt hat.

9.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Wahrheit, den Inhalt oder die Qualität jeglicher Postings.

9.3 Indem der Anbieter die Übertragung von Postings innerhalb der Community ermöglicht, handelt er ausschließlich als passive Vermittlungsstelle und übernimmt ausdrücklich keine Verpflichtung oder Haftung hinsichtlich der Postings oder sonstiger Vorgänge in der Community.

9.4 Der Anbieter behält sich aber das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Postings zu entfernen und einzelne Nutzer von der Nutzung der Community auszuschließen; ein Anspruch eines Nutzers, Postings zu entfernen, die er seinem persönlichen Befinden nach als anstößig oder beleidigend erachtet, besteht nicht.  

9.5 Das Recht des Nutzers, die Community zu nutzen und Postings zu erstellen, setzt voraus, dass der Nutzer folgende Verhaltensweisen beachtet (Community-Richtlinien):

9.5.1 Es sind ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und in seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zugelassen,

9.5.2 Er stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Bilder und Fotos innerhalb der Community erlaubt ist.

9.5.3 Er stellt außerdem sicher, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste der Community die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende, herabwürdigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden und Aussagen zu tätigen, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen, gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein.

9.5.4 Folgende belästigenden Handlungen sind zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten z.B. die Versendung von Kettenbriefen, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen, gewerbliche Aktivitäten oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

9.5.5 Sollte der Nutzer die Community-Richtlinien nicht befolgen, ist der Anbieter berechtigt, nach seinem freien Ermessen die Teilnahme des Nutzers an der Community zu beenden oder dessen Zugang vorübergehend zu sperren.

9.5.6 Alle Postings im Rahmen der Community sind öffentlicher und ausdrücklich nicht privater Natur. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Community zu moderieren, um die Befolgung der Community-Richtlinien zu überprüfen.

10.0 Datenschutz

10.1 Der Nutzer stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name, Geburtsdatum, Adresse, E-Mail Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, [Firma und Zahlungsdaten (Bankkonto, Kreditkarte)] zum Zweck der Abwicklung des Vertragsverhältnisses, nämlich insbesondere der Inanspruchnahme und Abrechnung von Services der Plattform, der Zusendung von E-Mails mit Hinweisen auf neue Inhalte oder Veranstaltungen und der Ausstellung von Rechnungen bei seboom.com erhoben, elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Diese Einwilligung kann jederzeit bei seboom.com per E-Mail an office@seboom.com widerrufen werden. Der Nutzer hat außerdem die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Profildaten über den Link „Profil“ abzurufen und diese zu ändern bzw. zu löschen.

10.2 Sobald der Widerruf erfolgt, kann der Nutzer somit im Login-Bereich keine Telemedien von seboom.com mehr in Anspruch nehmen. Der Nutzer nimmt weiters zur Kenntnis, dass der Anbieter seinen Name, Geburtsdatum, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, [Firma und Zahlungsdaten (Bankkonto, Kreditkarte)] im Zuge der Abwicklung dieses Vertrages auch seinen Gesellschaftern, Rechtsvertretern, Steuerberatern [ETWAIGE ANDERE EMPFÄNGER] für die Abwicklung dieses Vertrages weiterleitet und offenlegt, da sämtliche dieser Daten für die Erfüllung des Vertrages durch den Anbieter notwendig sind.

11.0 Sperrung

11.1 Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt; der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters beziehungsweise die Zahlungssysteme zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.

12.0 Löschung

12.1 Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.

12.2 Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang für User-Anmeldungen mit Wegwerf-Email-Adressen jederzeit dauerhaft aus der Datenbank zu löschen.

13.0 Cookies

13.1 Der Anbieter verwendet zum Zweck der stetigen Verbesserungen seiner Website und Services Cookies jeder Art, einschließlich aber ohne Einschränkung auf Content-Sharing-Cookies, Sitzungs-Cookies, Third-Party Cookies (z.B. Google Analytics), Flash-Cookies, Pixel-Tags (auch transparente GIF-Datei oder Web-Beacon genannt), Webspeicherplatz (auch HTML5-Speicher genannt) und weitere ähnliche Technologien (zusammen Cookies). Der Nutzer stimmt der Verwendung von Cookies ausdrücklich zu.

14.0 Sonstiges

14.1 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertragsverhältnis, das diesen AGB unterliegt, gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss solcher Normen, die zur Anwendung eines anderen als österreichischen Rechts führen.

14.2 Ausschließlicher Erfüllungsort ist Graz, Österreich. Als zuständige Gerichte werden die für Graz zuständigen Gerichte vereinbart.

14.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung(en) eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu vereinbaren.

14.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, z.B. um neue oder geänderte Dienste in den AGB zu berücksichtigen. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.

14.4 Der Anbieter ist im Rahmen der Änderung der AGB berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.

14.5 Dieser Vertrag, unsere Datenschutzrichtlinie sowie die Cookie-Richtlinie werden gelegentlich geändert. Sollten wir wesentliche Änderungen vornehmen, benachrichtigen wir Sie über unsere Dienste oder auf andere Art und Weise, damit Sie Gelegenheit haben, die Änderungen zu überprüfen, bevor sie in Kraft treten. Wir akzeptieren, dass Änderungen nicht rückwirkend vorgenommen werden können. Wenn Sie mit irgendwelchen Änderungen nicht einverstanden sind, können Sie Ihr Konto schließen. Die weitere Nutzung unserer Dienste Ihrerseits, nachdem wir die Änderungen an diesen Bedingungen veröffentlicht oder Sie über diese benachrichtigt haben, bedeutet, dass Sie sich mit den aktualisierten Bedingungen einverstanden erklären.

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